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   BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83   

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https://dejure.org/1984,3812
BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83 (https://dejure.org/1984,3812)
BSG, Entscheidung vom 28.02.1984 - 12 RK 8/83 (https://dejure.org/1984,3812)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 1984 - 12 RK 8/83 (https://dejure.org/1984,3812)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Beiträge zur Unfall- und Krankenversicherung für Seeleute - Maßgeblichkeit des Durchschnittsverdienstes - Berücksichtigung der Abgeltungsbeträge für Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 56, 185
  • NZA 1985, 261
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 24.02.1982 - 2 RU 41/80

    Berechnung des Übergangsgeldes aus der gesetzlichen Unfallversicherung -

    Auszug aus BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83
    Von diesen Bestimmungen, die aus kriegsbedingten Gründen einen zusätzlichen Anreiz zur Leistung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit geben sollten, hielt der RAM die zuletzt genannte in der UV offenbar nicht für tragbar: Obwohl in der UV - anders als in der Rentenversicherung - Beiträge und Leistungen nicht unmittelbar in "Wechselwirkung" zueinander stehen (BSGE 53, 117, 121), sind beide jedoch auch in der UV (über die gemeinsame Bemessungsgrundlage des Entgelts) so eng miteinander verknüpft, daß jede tatsächliche oder rechtliche Minderung des Entgelts, mithin auch eine Ausscheidung einzelner Bezüge aus dem Entgeltbegriff, nicht nur die Beitragspflicht des Arbeitgebers beeinflußt, sondern auch zu Leistungsausfällen beim Versicherten führen kann.

    Inhaltlich ist er nach der Neuregelung des Entgeltbegriffs durch § 14 des Sozialgesetzbuchs - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB 4) vom 23. Dezember 1976 (BGBl I 3845) und die aufgrund von § 17 SGB 4 ergangene Arbeitsentgeltverordnung (ArEVO) vom 6. Juli 1977 (BGBl I 1208) als deren § 3 in das neue Recht übernommen worden (vgl. dazu BSGE 53, 117, 120 und BR-Drucks 244/77 vom 20. Mai 1977, § 8, Begründung zu § 3 ArEVO).

  • BGH, 19.06.1962 - I ZB 10/61

    Drahtseilverbindung

    Auszug aus BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83
    Ob Gewohnheitsrecht auch im Widerspruch zum geschriebenen Recht entstehen kann, braucht der Senat nicht zu entscheiden (dagegen anscheinend BSGE 43, 289, 291 unten; aA BGHZ 37, 219, 224) [BGH 19.06.1962 - I ZB 10/61].
  • BSG, 26.04.1977 - 8 RU 74/76

    Voraussetzungen der notwendigen Beiladung - Höhe der Beiträge zu den

    Auszug aus BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83
    Ob Gewohnheitsrecht auch im Widerspruch zum geschriebenen Recht entstehen kann, braucht der Senat nicht zu entscheiden (dagegen anscheinend BSGE 43, 289, 291 unten; aA BGHZ 37, 219, 224) [BGH 19.06.1962 - I ZB 10/61].
  • BSG, 24.02.1982 - 2 RU 59/81

    Keine Wechselwirkung zwischen Beitrag und Leistung in der gesetzlichen

    Auszug aus BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83
    Der genannte Erlaß ist deshalb zutreffend auch nach dem Kriege als weiterhin gültiges Recht angesehen worden (vgl. BSGE 53, 133, 135 f) [BSG 24.02.1982 - 2 RU 59/81].
  • BSG, 29.07.1964 - 3 RK 23/63

    Zuschuss für jeden Entbindungsfall im Rahmen der Familienwochenhilfe; Fortgeltung

    Auszug aus BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83
    In einem solchen Fall ist ein Gewohnheitsrecht nur anzunehmen, wenn aufgrund einer langdauernden, von Rechtsüberzeugung getragenen Übung alle, "die es angeht", darauf vertrauen dürfen, daß auch in Zukunft entsprechend dieser Übung verfahren werde (vgl. dazu besonders BSGE 11, 126, 128; 20, 10, 18; 21, 209, 219).
  • BSG, 04.12.1959 - 3 RJ 201/56
    Auszug aus BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83
    In einem solchen Fall ist ein Gewohnheitsrecht nur anzunehmen, wenn aufgrund einer langdauernden, von Rechtsüberzeugung getragenen Übung alle, "die es angeht", darauf vertrauen dürfen, daß auch in Zukunft entsprechend dieser Übung verfahren werde (vgl. dazu besonders BSGE 11, 126, 128; 20, 10, 18; 21, 209, 219).
  • BSG, 29.08.1963 - 3 KR 12/63

    Geltendmachung einer Ersatzforderung des Fürsorgeträgers von der Krankenkasse bei

    Auszug aus BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83
    In einem solchen Fall ist ein Gewohnheitsrecht nur anzunehmen, wenn aufgrund einer langdauernden, von Rechtsüberzeugung getragenen Übung alle, "die es angeht", darauf vertrauen dürfen, daß auch in Zukunft entsprechend dieser Übung verfahren werde (vgl. dazu besonders BSGE 11, 126, 128; 20, 10, 18; 21, 209, 219).
  • BSG, 15.05.1984 - 12 RK 59/81

    Differenzierung von Beiträgen - Freiwillige AOK-Mitglieder - Verstoß gegen

    Ob Gewohnheitsrecht überhaupt im Widerspruch zum geschriebenen Recht entstehen kann, braucht der Senat - wie schon in einem am 28. Februar 198 entschiedenen Rechtsstreit (12 RK 8/83) - nicht zu entscheiden (vgl. dazu die Hinweise in dem genannten Urteil).
  • LSG Bayern, 13.08.2008 - L 13 KN 8/08

    Anspruch eines Seemanns auf eine höhere Regelaltersrente und hierbei auf

    Wegen der Besonderheiten bei Seeleuten entspreche diese Verfahrensweise der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 28. Februar 1984, Az.: 12 RK 8/83.
  • BSG, 06.11.1985 - 8 RK 7/85
    Rechtsprechung der Gerichte beruhenden Übung, die durch Rechtsüberzeugung getragen wird und nicht nur nach dem Willen der unmittelbar Beteiligten, sondern auch der Allgemeinheit Ausdruck geltenden Rechts ist (BSGE 11.126, 128; 20, 10, 18; 21, 209, 219; 56, 185, 188 f).
  • BSG, 06.11.1985 - 8 RK 6/85
    Rechtsprechung der Gerichte beruhenden Übung, die durch Rechtsüberzeugung getragen wird und nicht nur nach dem Willen der unmittelbar Beteiligten, sondern auch der Allgemeinheit Ausdruck geltenden Rechts ist (BSGE 11.126, 128; 20, 10, 18; 21, 209, 219; 56, 185, 188 f).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.05.2005 - L 4 KR 266/01
    § 9 Abs. 3 der geänderten Satzung der Beklagten stelle nunmehr auf das tatsächlich erzielte bare Arbeitsentgelt im Sinne des § 92 Abs. 5 S. 3 SGB VII (= § 844 Abs. 3 RVO) ab, das die regelmäßigen Nebeneinnahmen beinhalte, zu denen unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 15. Mai 1984 - 12 RK 59/81 - (BSGE 56, 185-191; SozR 2200 § 842 Nr. 1) auch die lohnsteuerfreien Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit zählten.
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